Internationale Solidarität
Boykott, Investitionsstopp und Sanktionen - Wachsende Mobilisierung in Italien
Internationale Solidarität, Palestinian grassroots Anti-Apartheid Wall Campaign, Jun 20, 2006

Fathi Khdeirat, der Koordinator der Palestinian grassroots Anti-Apartheid Wall Campaign für das Jordantal besuchte kürzlich im Rahmen einer Vortragsreise mehrere italienische Städte. In Biella sprach er auf der Abschlussveranstaltung der Aktionstage zum Thema Palästina und traf verschiedene Medienvertreter und politische Gruppierungen. Während all dieser Initativen war die steigende Unterstützung der italienischen Zivilgesellschaft für die internationale Isolierung des Apartheidregimes Israel deutlich spürbar.

Die erste Station der Vortrags- und Mobilisierungsreise Fathi Khdeirats war Rom, wo er mit verschiedenen Komitees und Organisationen der Basisbewegungen und VertreterInnen der unabhängigen Medien diskutierte. Ein Schwerpunkt seines Vortrages lag in der Analyse der zionistischen Strategie, das palästinensische Volk in immer winzigeren Gettos zusammen zu pferchen. Dabei ging er besonders auf die dramatische Situation im Jordantal ein. Er unterstrich die Mitverantwortung der europäischen Regierungen und Institutionen an den Verbrechen des israelischen Regimes. Deshalb liege es in der Verantwortung der AktivistInnen in Europa, konkrete Schritte zu setzen, um diese Politik zu durchkreuzen. Er rief die italienischen Bewegungen und ihre AktivistInnen dazu auf, größeres Augenmerk auf die von den PalästinenserInnen selbst formulierten Forderungen zu legen, sowie ihre Aufrufe zu unterstützen. Zentral sei es, eine wirksame und praktisch umsetzbare Boykott-, Investitionsstopp- und Sanktionskampagne (BDS) auf die Beine zu stellen.

In Pisa erwartete den Vertreter der Palestinian grassroots Anti-Apartheid Wall Campaign ein bis auf den letzten Platz gefüllter Hörsaal der Universität. Nach seinem Vortrag wurde intensiv über die Möglichkeiten diskutiert, eine umfassende Kampagne für Boykott, Investitionsstopp und Sanktionen (BDS) zu organisieren. Dabei kamen alle Ebenen - vom Konsumboykott bis hin zu Kampagnen gegen die Militärkooperation Italiens mit dem Besatzungsregime - zur Sprache. Einige StudentInnen erinnerten an wichtige Erfolge, die schon erzielt werden konnten, wie etwa mit dem Protest gegen einen Vortrag von Cohen, einem Vertreter der Botschaft des israelischen Apartheidregimes. Im Jahr 2004 sollte er im Rahmen einer Vorlesung an der Universität über "Israel als Vorzeigedemokratie" sprechen, während zur gleichen Zeit die Massaker an der Zivilbevölkerung in Gaza weitergingen. Die StudentInnen reagierten umgehend und konnten durch ihren Protest den Vortrag unterbrechen.

Die OrganisatorInnen aus Pisa wiesen auf die wichtige Rolle mehrerer gemeinsamer Treffen in der Toskana hin, die den Diskussionsprozess und das Entstehen neuer Ideen für Solidaritätsaktionen förderten.

In Biella wurde mit einer zweitägigen Konferenz eine Reihe von Initativen zum Thema Palästina abgeschlossen. Wichtiges Thema in der Diskussion war die aktuelle Situation in Palästina nach den Wahlen und die Ziele der zionistischen Maßnahmen in diesem Zusammenhang. Auch die Frage der Flüchtlinge lag den TeilnehmerInnen sehr am Herzen und die zionistische Politik der fortgesetzten ethnischen Säuberung Palästinas wurde analysiert. Im zweiten Teil des Seminars wurde der Blick auf die Zukunft gerichtet. Jamil Hilal sprach über das Ende der Zweistaatenlösung. Mazin Qumsiyeh schlug den Aufbau einer neuen internationalen Bewegung gegen die Apartheid vor. Außerdem wurden konkrete Boykottformen als Instrumente des Basiswiderstandes diskutiert (näheres unter: www.frammenti.it).

Die OrganisatorInnen des Seminars hatten schon zuvor mit verschiedenen Initiativen die Boykott- und Sanktionenkampagne eingeläutet. Im Februar 2006 war es ihnen gelungen, einen gigantischen Ballon mit der Aufschrift "Freiheit für Palästina - Boykottiert Israel" während der Olympischen Spiele über Turin schweben zu lassen. Für September ist ein italienweites Treffen zum Thema Boykott, Investitionstopp und Sanktionen (BDS) geplant.

Die Vortrags- und Mobilisierungsreise der Palestinian grassroots Anti-Apartheid Wall Campaign hat gezeigt, dass auch in Italien junge und ältere AktivistInnen gemeinsam am Aufbau einer Anti-Apartheidbewegung gegen das israelische Besatzungsregime arbeiten und darin viel Energie und der Wunsch nach stärkerer Koordinierung steckt.