Die Karte zum „Convergence plan“ – neues Abstecken der palästinensischen Gettos
Karten, Palestinian Grassroots Anti-Apartheid Wall Campaign, Aug 3, 2006
Die Karte zeigt das „neue“ Besatzungssystem, das Sicher stellen soll, dass die palästinensischen Rechte auch weiterhin negiert und verletzt werden: den „Convergence-Plan“. Der Plan ist Israels jüngster Versuch, die palästinensischen Gettos zu legalisieren, auf Dauer Gebiete im Westen der Westbank zu annektieren, die Palästinenser auch vom Osten her zu isolieren und eine Anzahl palästinensischer Bantustans einzumauern. Innerhalb der übrig bleibenden Gebiete kann der zukünftige „Staat“ Palästina gegründet werden.
Das Projekt – für den die Besatzung nun die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft sucht – wird:
- alle Gebiete und Ressourcen westlich der Apartheidmauer annektieren.
- die Annexion und ethnische Säuberung Jerusalems konsolidieren, indem weitere palästinensische Wohngebiete auf Gebiete außerhalb der Mauer beschränkt werden.
- drei Bantustans und fünf Gettos in und um Jerusalem für Palästinenser schaffen, die im Grunde viel zu klein werden, um sich zu entwickeln. Damit wird den Palästinensern das Recht auf ein menschenwürdiges Leben verweigert.
- eine weitere Ausdehnung der Siedlungstätigkeit in der Westbank um 20% bewirken.
- die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs über die Illegalität der Mauer und auch zahlreiche internationale Gesetze und UN-Resolutionen umgehen.
- den palästinensischen Flüchtlingen ihr Recht auf Rückkehr verweigern.
Das Gebiet, das unter palästinensischer „Verwaltungsverantwortung“ stehen soll, zeigt dieselben Strukturen eines elenden Gettos, wie in allen früheren Plänen: Die Palästinenser werden keine Kontrolle über Grenzen haben. Zwischen Nato-Stacheldrahtzaun und der Apartheidmauer zu leben, bedeutet, in einem Gefängnis zu leben.
Ein Gefängnis bleibt ein Gefängnis, egal wie groß es ist!
Gaza hat gezeigt, dass eine Umverteilung von Siedlern nicht Befreiung und Gerechtigkeit bedeutet. Über 80% der Bevölkerung von Gaza sind Flüchtlinge, die noch immer auf ihr Recht auf Rückkehr in die 1948-Gebiete warten. Die Palästinenser haben keine Kontrolle über ihre Grenze zu Ägypten und die Küste bleibt unter der Kontrolle der Besatzungsmacht, während die palästinensische Bevölkerung ein leichteres Ziel für israelische Militärattacken und die Politik der Aushungerung geworden sind.
Für eine vollständige Analyse siehe:
The Occupation's "Convergence Plan": Legitimizing Palestinian Bantustans
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Die
palästinensische Kampagne gegen die Apartheidmauer
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