Analysen/Kommentare
Die Mauer im Osten - Vollendete Ghettoisierung
Analyse, The Grassroots Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign, Mar 1, 2006

Vor über einem Jahr erklärte Israel den ersten Abschnitt der Apartheidmauer zwischen Zaboba bei Jenin bis Masha im Bezirk Qalqiliya für vollendet. Die aktuelle zweite Phase des Projekts wird bestimmt durch den zügig fortschreitenden Bau der Mauer um Jerusalem, Ramallah, Bethlehem und Hebron. Unbeachtet von der Öffentlichkeit leiteten die Besatzer unterdessen die dritte Phase ein und begannen mit der Annexion und der ethnischen Säuberung des Jordantals. Unter dem offiziellen Titel „Entwicklung“ wurde das Jordantal zu einem Regierungsprojekt von zentraler Bedeutung für die Expansion der Siedlungen. Das Ergebnis dieser „Aufwertung“ ist die Verwüstung palästinensischen Landes, eine erneute Welle der Zerstörung palästinensischer Häuser und die Vertreibung palästinensischer Beduinen. Ende November 2005 wurden zwei der vier Terminals, die den Personen- und Warentransport zwischen dem Jordantal und dem Rest der Welt kontrollieren, geschlossen und mit der Isolierung des nördlichen Teils des Tales begonnen. Im Süden werden so genannte „fliegende Checkpoints“ eingesetzt, allen PalästinenserInnen denen die Besatzungsmacht keine Sondergenehmigung ausgestellt hat, den Zugang verwehren - auch wenn es sich bei ihnen um die Eigentümer des abgeriegelten Landes oder Beduinen handelt.
Damit hat die letzte Etappe auf dem Weg zur Annexion des Jordantals begonnen.

Demografische Verschiebung - Ein palästinenserfreies und rein jüdisches Jordantal

Das Jordantal war von Anfang an eines der begehrtesten Ziele des zionistischen Expansionismus: Wer dieses Gebiet beherrscht, hat uneingeschränkten Zugang zu den Wasserreserven des Jordans. Gleichzeitig können von den militärische Stellungen auf den Hügelkuppen, die das Tal säumen, weite Teile des Westjordanlandes überwacht werden, wo das Schicksal palästinensischer Städte und Dörfer durch deren Einmauerung besiegelt wird. Die allerersten zionistischen Siedlungen nach der Besetzung Westjordanlandes im Jahr 1967 wurden im Jordantal errichtet. Heute wird mittels der Apartheidmauer das Projekt der Vertreibung der PalästinenserInnen fortgesetzt.

Seit 1967 errichteten die Besatzer 21 Kolonien im Jordantal, die heute von ca. 6300 Siedlern gehalten werden. Diesen Sommer wurden die Kolonisten durch die Ankunft einer neuen Gruppe von Siedlern aus dem „Gush-Katif-Block“ in Gaza verstärkt. Sie kontrollieren einen bedeutenden Teil des palästinensischen Westjordanlandes, insgesamt etwa 28%. Das zionistische „Entwicklungsprojekt“ umfasste für 2004 Investitionen von 60 Millionen NIS (ca. 13 Mio. US$), 2005 lag die Summe bei 58 Mio. NIS (12 Mio. US$) Für den Zeitraum 2006-2008 sind weitere 85 Mio. NIS (19 Mio. US$) vorgesehen. Damit wurden über einen Zeitraum von fünf Jahren zusätzliche 203 Mio. NIS (43 Mio. $) für die Kolonisierung des Jordantals veranschlagt - diese Projekte drohen die Überlebensmöglichkeiten für PalästinenserInnen im Jordantal völlig auszulöschen.

Binyamin Rom, der Landwirtschaftsminister der Besatzungsmacht, kündigte in einem Interview mit der Tageszeitung Ha’aretz am 08.09.2004 die Absicht Israels an, 32.000 Dunum [3200 ha] palästinensischen Landes zu enteignen, um damit Raum für die Expansion der dortigen israelischen Siedlungen zu erhalten. Davon sind 3.200 Dunum momentan durch ein Militärlager besetzt. Sobald es aufgelassen ist, werden die Grundstücke direkt den jüdischen Siedlern übergeben. Die übrigen 28.000 Dunum [2800 ha] erlangt die Besatzungsmacht durch neuerliche Zwangsenteignung von PalästinenserInnen.

Rom erklärte, wie auf dieser riesige Fläche Land die israelische Vormachtstellung durchgesetzt werden soll: „Der bereits von Mitarbeitern verschiedener Ministerien gebilligte Plan wird die Zahl der Siedler in den 21 Siedlungen innerhalb eines Jahres um 50 Prozent erhöhen und um weitere 50 Prozent im Folgejahr.“



Das volle Ausmaß des Landraubes wird klar, wenn man sich einige Zahlen vergegenwärtigt: Das Jordantal umfasst eine Gesamtfläche von 2400 km². Davon wurden bereits 455,7 km² zum „militärischen Sperrgebiet“ erklärt und konfisziert. Das neue Enteignungsprojekt bringt insgesamt 1655,5 km² Land unter die Kontrolle der bereits bestehenden Siedlungen. Obwohl die Besatzungsmacht verkündete, die an der Grenze zu Jordanien konfiszierte „Sicherheitszone“ zu verkleinern - on 650 km² auf 243 km² -, wird die konfiszierte Gesamtfläche insgesamt 2354,2 km² betragen. Damit bleiben den PalästinenserInnen nur mehr 45 km² Land im Jordantal, wovon 10 km² bereits bebaut sind.

Die Aussperrung der PalästinenserInnen von ihrem Land ist bereits in vollem Gange. Abseits des Scheinwerferlichtes der internationalen Medien erfolgt eine neue Welle der Vertreibung. Die Zwangsenteignungen nehmen zu. Siedlungsexpansion, Häuserzerstörungen und unausgesetzte Schikanen machen den PalästinenserInnen ein normales Leben unmöglich. Alles was vom Jordantal bleibt, ist das Ghetto von Jericho-Stadt und ein Haufen kleiner, voneinander abgeschnittener Dörfer ohne Zugang zu den umliegenden Grundstücken. Unter diese Bedingungen wird nichts anderes als der Exodus der palästinensischen Bevölkerung erzwungen.

Wie funktioniert die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung?

Die Umsetzung des Eroberungsprojektes begann mit eine Reihe von amtlichen Verfügungen: Zuerst verbot die Armee den Beduinen den Zutritt zum nördlichen Jordantal bei Tubas und dann immer weiter Richtung Süden bis zur Gemeinde Rashaida im Bezirk Bethlehem. Darauf folgte die Zerstörung Dutzender Häuser und Hütten in palästinensischen Dörfern im Tal. Das Weiterbestehen des Dorf Aqaba, nordöstlich von Tubas, ist dadurch mehre als in Frage gestellt. Vervollständigt wird das Maßnahmenpaket durch die Beschlagnahmung tausender Dunum Land für den Ausbau jüdischer Siedlungen im Jordantal.
Im Zuge der neuesten Angriffsphase der Besatzungsmacht droht auch den letzten Beduinen der Negev die endgültige Vertreibung aus ihrer Heimat. Die palästinensischen Beduinen, die traditionell weite Gebiete durchwanderten, wurden schon 1948 zur Zielscheibe der Besatzer. Damals wurden 50.000 Beduinen aus der Negev-Wüste (Naqab) nach Jordanien und ins Jordantal, in den Landstrich zwischen Jerusalem und Jericho, vertrieben. Nun ist auch das Jordantal für sie nicht mehr sicher.

Im letzten Jahr eskalierte die Besatzungsmacht ihre Angriffe gegen die PalästinenserInnen im Tal. Im April 2005 zwangen die Besatzungstruppen 300 palästinensische Familien, insgesamt 1500 Personen, ihren Grund und Boden östlich von Tubas zu verlassen. Die Familien Herni, Daragma, Milhim und Abu Amer lebten auf 1000 ha Land, auf dem sie ihre 6.000 Nutztiere weideten, Weizen und Reis anbauten.

Im selben Jahr wurde hunderten Beduinen aus Sawahreh Al-Sharkiya, im zentralen Teil des Jordantals, befohlen, ihr Land zu verlassen, von dessen Bewirtschaftung und Beweidung ihr Lebensunterhalt abhängt. Bisher haben sie vom Ackerbau und ihren 7.000 Tieren auf 22.000 Dunum [2200 ha] Weidefläche und 30 Hektar Ackerland und gelebt. Diese Ausweisung erfolgte gleichzeitig mit einer Enteignungsverfügung für weitere 212 Dunum [21,2 ha] Land, auf dem die Apartheidmauer gebaut wird. Die Mauer wird die Beduinen von ihrem Acker- und Weideland fernhalten, das sich vom Checkpoint östlich von Sawareh, einem Vorort Jerusalems, bis zum Toten Meer nach Khan Ahmar im Norden Jerichos erstreckt.

Auch im südlichen Jordantal wurden sechs Familien aus der Gegend südöstlich Bethlehems vertrieben. Die Besatzungstruppen zerstörten 20 Viehställe, die ca. 22.000 Rindern und 500 Kamelen als Unterstand dienten. In diesem Gebiet, das Arabisch-Rashaideh genannt wird, liegen mehr als 20 Brunnen .Aufgrund seines Wasserreichtums war es immer wieder im Visier der Besatzungsmacht. Seit 1967 hat die Besatzungsmacht hier für den Bau und die wiederholte Erweiterung der Siedlung Ma’ale Amos 500 ha Land beschlagnahmt.

Neben den Landenteignungen wird regelmäßig Vieh von Besatzungstruppen „verhaftet“ und nur nach Zahlung einer Geldstrafe zurückgegeben. Diese Woche wurden erste Fälle bekannt, in denen palästinensischen Bauern das Vieh schlicht gestohlen wurde.

Durch die Enteignung ausgedehnter Gebiete im Jordantal, das sich im Süden bis nach Hebron erstreckt, und die Schikanierung der Hirten und Bauern wird die palästinensische Viehwirtschaft systematisch behindert. Damit beraubt man unser Volk einer weiteren lebenswichtigen Einkommensquelle.

Zerstörte Existenzgrundlage

Doch nicht nur durch die Zerstörung der Ställe wurden Existenzgrundlagen vernichtet: Auch Dutzende Wohnhäuser im Jordantal wurden und werden zerstört. Im Dorf Fasayel in Nord-Jericho wurden vier Wohnhäuser dem Erdboden gleichgemacht. Den 1500 BewohnerInnen war es seit langem kategorisch verboten worden, in ihrem Dorf zu bauen [Kein einziger Antrag auf Baugenehmigung positiv beschieden, d.Ü.]. Außerdem wird ihnen grundlegende Infrastruktur wie Wasser- und Elektrizitätsversorgung verwehrt. Doch damit nicht genug: In regelmäßigen Abständen werden die PalästinenserInnen von jüdischen Siedlern aus Tomer und Beitzal angegriffen und schikaniert. Das Leben der PalästinserInnen in Fasayel ist von unbarmherziger und brutaler Militärbesatzung dominiert.

Auch das Dorf Jeftlik ist ein weiteres Beispiel für den institutionalisierten Vormarsch auf die palästinensischen Dörfer im Jordantal. Auch hier wurden vier Häuser - Heim für 35 Menschen - und 12 Ställe zerstört. Den Menschen wurde damit ihre Haupteinkommensquelle genommen: Die Land- und Viehwirtschaft.

Inzwischen ist auch Al-Aqaba von dieser Katastrophe bedroht: 700 seiner ehemals 1000 Einwohner wurden nach dem Krieg von 1967 vertrieben und an der Rückkehr in ihr Dorf gehindert. Jetzt wurden dem Gemeinderatsvorsitzende, Sami Sadek, Abrissverfügungen für einen Großteil der noch bestehenden Gebäude im Dorf zugestellt. Auch der örtliche Kindergarten, das Gesundheitszentrum, die Moschee, die Stromversorgung und der Sitz der örtlichen Bauernvereinigung sind davon betroffen. Das Leben im Dorf wird schon jetzt von drastischen Restriktionen bestimmt: Ständig wird Vieh beschlagnahmt, Ausweispapiere [ohne die kein Checkpoint passiert werden kann, Anm. d. Ü.] werden eingezogen. Es kommt zu willkürlichen Festnahmen, bei denen die DorfbewohnerInnen ins nahe gelegene Militärlager verschleppt werden.

Siedlungsbau und Expansion

Die aus Gaza abgezogenen jüdischen Siedlern sind längst ins Westjordanland verschoben worden, um jetzt dort palästinensisches Land zu besetzen. Dies führt zusammen mit immer neuen Enteignungsverfügungen zu einer fortschreitenden Einkesselung palästinsischer Lebensräume. Vor drei Monaten sperrten jüdische Siedler aus der Kolonie Rotam eine Fläche von 100 ha palästinensischen Landes mit Zäunen ab, um Rotam zu vergrößern. Südlich davon gehen die Bauarbeiten nahe der jüdischen Siedlung Miskyot weiter. Mit riesigen Baumaschinen und Bulldozern wird fieberhaft an der Errichtung der Infrastruktur für eine neue jüdische Siedlung gearbeitet. Sie wird nahe der Hauptstrasse liegen, die das nördliche Jordantal mit den palästinenischen Dörfern Tobas und Tamoon im Westen verbindet. Die PalästinenserInnen im Jordantal riskieren dadurch gänzlich vom Rest des Westjordanlands abgeschnitten zu werden.

Die Kostenvoranschläge für 700 neue Wohneinheiten in zwei großen jüdischen Siedlungen in diesem Gebiet, die das Wohnungsbauministerium bereits angefordert hat, verdeutlichen die Absicht der Besatzungsmacht, den Siedlungsbau auf besetztem palästinensischen Land weiter auszudehnen. Zusätzlich wurde eine umfangreiche landwirtschaftliche Subventionsmaßnahme für ein Plantagenprojekt beschlossen, die sowohl die Bepflanzung großer Flächen und deren kostenlose Bewässerung umfasst, als auch eine Summe von insgesamt 22 Millionen Dollar an Prämien für die Siedler, die sich an dem Projekt beteiligen.

Das Apartheid-Projekt - Phase Drei

Rassistische Gesetze der Besatzer und „Entwicklungsrojekte“, die in Wahrtheit der Kolonisierung dienen, bringen dem Jordantal Verwüstung, Vertreibung und Ghettoisierung, eineim besetzten Westjordanland nur allzu bekannte Wirklichkeit. Durch abgezäunte Siederstraßen, militärische Sperrgebiete und jüdische Siedlungen wird das Land in voneinander isolierte Fragmente zersplittert und die PalästinenserInnen werden voneinander getrennt. In Phase Drei des Apartheidmauerprojektes wird dies zusammen einer Kombination aus Stacheldraht, Zäunen, Checkpoints, Gräben und Straßensperren genutzt, um das gesamte Jordantal vom Westjordanland abzutrennen. Sie sind die Kehrseite des Betonmonsters, das die PalästinenserInnen von Westen her einschließt.

Die erbarmungslose Mischung aus militärischen Sperrgebieten, Siedlungen, Straßen nur für Siedler und Checkpoints [nur für Palästinenser, Anm. d. Ü.] sowie der Militärorder, mit denen PalästinenserInnen von einer Minute auf die andere von Haus und Grund vertrieben werden, kann nur als rassistisches Projekt zur schleichenden ethnischen Säuberung des Jordantals bezeichnet werden und es wird mit zerstörerischem Eifer vorangetrieben. Häuserzerstörungen und Verweigerung von Baugenehmigungen durch die Besatzungsmacht, wie sie zur Verdrängung der PalästinenserInnen aus Ostjerusalem eingesetzt werden, kommen vermehrt im gesamten besetzten Westjordanland zur Anwendung. Während PalästinenserInnen im Jordantal gezwungen sind, in Hütten zu leben und ganze Schulen in Zelten unterzubringen, läuten zionistische Siedler eine neue Ära der rassistischer Enteignung, Unterdrückung und Vertreibung ein.

Im Jordantal wird die dritte Phase des Mauerbaus realisiert. Ziel ist die Sicherung der Region für die strategischen Interessen der Zionisten. Sobald man sich der palästinensischen Bevölkerung entledigt hat, fallen große landwirtschaftliche und natürliche Ressourcen der israelischen Wirtschaft zu. Im Süden beginnt der östliche Teil der Apartheidmauer nördlich von Eizarya das Gebiet um Bethlehem und Hebron einzukesseln und das Westjordanland in zwei Hälften zu teilen.

Während Palästinensische Regierungsvertreter in den diplomatischen Salons herumgereicht werden, bleibt das palästinensische Volk draußen vor der Tür. Zahllose Anstrengungen werden unternommen, um unseren Widerstand systematisch von der Außenwelt abzutrennen. Die Isolation und Ghettoisierung soll auch im Inneren Palästinas den Widerstand aufsplittern und schwächen. Außerdem dienen die Mauern dazu, unseren Kampf um Selbstbestimmung von jenem im gesamten arabischen Raum fernzuhalten.

Die Schlinge um den Hals des palästinensischen Volkes wird immer enger gezogen.

Die Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus Jerusalem beraubt die PalästinenserInnen ihres kulturellen und wirtschaftlichen Zentrums, während die Annexionen im Jordantals und dessen Abtrennung vom Rest des Westjordanlandes darauf abzielen, den PalästinenserInnen ihres Landes, ihrer Wasserressourcen und ihrer Agrar- und Viehproduktion zu berauben.

Angesichts dieser Tatsachen wirken die unsinnigen Debatten darüber, ob die Welt bei den Zionisten in Peretz, dem neuen Parteichef der Labour-Partei eine „Friedenstaube“ gefunden hat, die den Palästinensern ein weiteres Mal einen „Staat Palästina“ verspricht, mehr als befremdlich. Offensichtlich sollen sie die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von der Eroberung des palästinensischen Landes abzulenken, die unter Likud- genauso wie unter Labourregierungen mit fanatischer Hast vorangetrieben wurde. Sie sollen auch die Stimme der palästinensischen Zivilgesellschaft ersticken, die von der Weltöffentlichkeit eindringlich die internationale Isolation des Apartheidstaates Israel fordert. Angesichts der heutigen Lage mag die Zweistaatenlösung eine umstrittene Idee sein, praktisch ist sie [angesichts der Mauer und des fortschreitenden Landraubes, d.Ü.] schon gar nicht mehr umsetzbar. Verhandlungen über einen Staat ohne klar definierte Grenzen, ohne eine Hauptstadt und ohne Land sind ein Betrug an unserem Volk und dem Rest der Welt.